FPÖ EU-Abgeordnete Steger mit klarer Forderung zur Aufhebung der EU Sanktionen gegen Syrien

Wait 5 sec.

Die österreichische EU-Abgeordnete Petra Steger (FPÖ) lässt mit einer klaren Forderung im Zusammenhang mit der Aufhebung der EU-Sanktionen gegen Syrien aufhorchen.Die Aufhebung der EU-Sanktionen gegen Syrien kann es nur mit gleichzeitiger Abschiebeoffensive syrischer Asylanten gebenso Steger in einer Presse-Aussendung vom 24. Februar.„Die EU-Außenminister haben heute einstimmig mehrere Rechtstexte gebilligt, mit denen die seit Jahren bestehenden Sanktionen gegen Syrien im Banken-, Energie- und Verkehrsbereich vorläufig außer Kraft gesetzt werden. Der freiheitlichen EU-Abgeordneten Petra Steger fehlt dabei eine essenzielle Maßnahme: „Die Aufhebung der EU-Sanktionen gegen Syrien ist nur dann ein richtiger Schritt, wenn gleichzeitig die Voraussetzungen geschaffen werden, um syrische Asylanten umgehend in ihre Heimat zurückzuschicken. Es kann nicht sein, dass Syrien wirtschaftlich massiv entlastet wird, während nach wie vor eine Million Syrer in Europa und Hunderttausend in Österreich bleiben, die für den Wiederaufbau ihres Landes dringend benötigt werden!“Außerdem betont die freiheitliche Europaabgeordnete, dass die Rückkehr syrischer Flüchtlinge nicht nur zur Entwicklung Syriens beiträgt, sondern auch die sicherheitspolitischen Risiken in den Aufnahmeländern mindern: „Während die EU Syrien wirtschaftlich einen großen Schritt entgegenkommt, ohne die nötigen Begleitmaßnahmen umzusetzen, bleibt Österreich weiterhin ein Auffangbecken für illegale Migranten, die die Sicherheit der österreichischen Bevölkerung massiv gefährden. Der barbarische Terroranschlag eines Syrers in Villach hat uns erst kürzlich die Gefahren einer unkontrollierten Massenzuwanderung vor Augen geführt. Deshalb lautet das Gebot der Stunde in Europa – insbesondere aber in Österreich – eine kontrollierte Abschiebewelle nach Syrien einzuleiten!“Die Abgeordnete Petra Steger ist Mitglied im Ausschuss für Bürgerliche Freiheiten, Justiz und Inneres (LIBE) | Stv. Mitglied im Ausschuss für Industrie, Forschung und Energie (ITRE).UNSER MITTELEUROPA erscheint ohne lästige und automatisierte Werbung innerhalb der Artikel, die teilweise das Lesen erschwert. Falls Sie das zu schätzen wissen, sind wir für eine Unterstützung unseres Projektes dankbar. Details zu Spenden (PayPal oder Banküberweisung) hier..