Linke Parteien im Europäischen Parlament verurteilen Israel für die Einreiseverweigerung für Abgeordnete

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Solidarität mit Haaretz. Abonnieren sie, Haaretz unbedingt , so wie ich es getan habe. Haaretz ist eine der letzten wenigen glaubhaften medialen Informationsquellen. Evelyn Hecht-Galinskihttps://www.haaretz.com/israel-news/2025-02-25/ty-article/.premium/far-left-european-parliament-parties-condemn-israel-for-barring-members/00000195-3e79-d56f-abb7-ffffc58c0000Linke Parteien im Europäischen Parlament verurteilen Israel für die Einreiseverweigerung für AbgeordneteIsrael hat zwei Abgeordneten des Europäischen Parlaments wegen ihrer Unterstützung für Boykotte die Einreise verweigert, was ihre Parteien als Angriff auf die EU-Institutionen verurteiltenEuropäische Abgeordnete versammeln sich während einer Sitzung im Europäischen Parlament in Straßburg im vergangenen Monat. Bildnachweis: Pascal Bastien/AP PhotoLiza RozovskyJonathan Lis25. Februar 2025Die Linke, ein linker Block im Europäischen Parlament, verurteilte Israel am Montag dafür, dass es zwei ihrer Mitglieder an der Einreise gehindert hat. Sie fügte hinzu, dass auch zwei parlamentarische Mitarbeiter, die keiner Partei angehörten, die Einreise verweigert wurde.Der Block, der linksgerichtete Abgeordnete vertritt, bezeichnete diesen Schritt als „Angriff auf die Institutionen der Europäischen Union“ und merkte an, dass dies „zu einem Zeitpunkt geschieht, an dem der Assoziationsrat EU-Israel in Brüssel stattfindet und die EU trotz schwerwiegender Verstöße gegen das Völkerrecht in Gaza und im Westjordanland, die dem Verbrechen des Völkermords gleichkommen, wieder normale Beziehungen zu Israel aufnimmt.“Knesset verabschiedet Gesetz, das denjenigen die Einreise nach Israel verbietet, die die Strafverfolgung von IDF-Soldaten unterstützenDie israelische Regierung will jegliche Kritik zum Schweigen bringen und wird dabei die Menschenrechte ins Visier nehmenKnesset bringt Gesetzentwurf voran, der bis zu fünf Jahre Gefängnis für Israelis vorsieht, die mit dem IStGH zusammenarbeitenEine der Europaabgeordneten, denen die Einreise verweigert wurde, war Rima Hassan, eine französische Anwältin palästinensischer Herkunft und Mitglied der linksradikalen LFI-Partei unter der Führung von Jean-Luc Mélenchon. Sie wurde letztes Jahr von der französischen Polizei verhört, nachdem eine Gruppe jüdischer Anwälte sie beschuldigt hatte, den Terror zu unterstützen, insbesondere den Angriff der Hamas vom 7. Oktober. Hassan behauptete damals, dass ihre Äußerungen aus dem Zusammenhang gerissen und verdreht worden seien.Der israelische Innenminister Moshe Arbel sagte am Montag, dass ihr die Einreise aufgrund einer Empfehlung des Ministeriums für Diaspora-Angelegenheiten verweigert wurde, mit der Begründung, dass sie „ständig Boykotte gegen Israel fördert“. Weiterlesen in haaretz.comÜbersetzt mit Deepl.com