10.06.2025 17.01Online seit heute, 17.01 UhrAngela Julcher und Stefan Perner sind heute als neue Mitglieder des Verfassungsgerichtshofs (VfGH) angelobt worden. Sie nehmen ab morgen an Beratungen teil. Julcher war auf Vorschlag von Vizekanzler und SPÖ-Chef Andreas Babler nominiert worden, Perner auf Vorschlag von Außenministerin und NEOS-Vorsitzender Beate Meinl-Reisinger. Die Stellen waren aufgrund der vorzeitigen Rücktritte von Helmut Hörtenhuber (mit Ende des Vorjahres) und Claudia Kahr (mit Ende April) vakant.Julcher und Perner wurden bereits von Bundespräsident Alexander Van der Bellen ernannt. VfGH-Präsident Christoph Grabenwarter, der die beiden angelobte, zeigte sich laut einer Pressemitteilung überzeugt, dass das in der Verfassung vorgegebene Verfahren der Richterbestellung für die fachliche und persönliche Eignung der Mitglieder sorgt. Die Neuzugänge würden die Voraussetzungen in ganz besonderem Maß erfüllen.Julcher ist Hofrätin am Verwaltungsgerichtshof (VwGH) und war davor im Verfassungsdienst tätig. Seit 2015 ist sie bereits Ersatzmitglied des VfGH, darüber hinaus fungiert sie als Honorarprofessorin für Arbeits- und Sozialrecht an der Uni Salzburg. Perner kommt aus der Wissenschaft: Er ist Vorstand des Departments für Zivil- und Unternehmensrecht an der Wirtschaftsuniversität (WU) Wien. Zurück zur StartseiteORF.atNicht alle Bilder konnten vollständig geladen werden. Bitte schließen Sie die Druckvorschau bis alle Bilder geladen wurden und versuchen Sie es noch einmal.