Anklage gegen Budapester Bürgermeister fallen gelassen

Wait 5 sec.

04.06.2026 14.13Online seit heute, 14.13 UhrDie ungarische Staatsanwaltschaft hat nach eigenen Angaben eine Anklage gegen den Budapester Bürgermeister Gergely Karacsony wegen der Ausrichtung der Pride-Parade im vergangenen Jahr fallen gelassen. Nach einem Urteil des Europäischen Gerichtshofs im April „stellen die in der Anklageschrift beschriebenen Sachverhalte keine Straftat mehr dar“, erklärte die Staatsanwaltschaft in der Hauptstadt Budapest heute.Die Regierung unter dem damaligen Ministerpräsidenten Viktor Orban hatte die Demonstration im vergangenen Jahr unter andrem mit Verweis auf ein Anti-LGBTQ-Gesetz aus dem Jahr 2021 untersagt. 2025 wurde das Gesetz verschärft.Unter dem Grünen-Bürgermeister Karacsony, einem Gegner Orbans, wurde dennoch die Demonstration abgehalten, an der trotz Verbots mehr als 200.000 Menschen teilnahmen – mehr als in den Jahren zuvor. Im Jänner wurde deshalb Anklage gegen Karacsony erhoben. Im April urteilte der Europäische Gerichtshof, dass die Anti-LGBTQ-Gesetze gegen die EU-Grundfreiheiten verstießen. Zurück zur StartseiteORF.atNicht alle Bilder konnten vollständig geladen werden. Bitte schließen Sie die Druckvorschau bis alle Bilder geladen wurden und versuchen Sie es noch einmal.