Social-Media-Verbot: Über 160 Stellungnahmen eingegangen

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20.09.2026 07.41Online seit heute, 7.41 UhrZum Gesetzesentwurf für das Social-Media-Verbot für Unter-14-Jährige sind bisher mehr als 160 Stellungnahmen eingegangen. Die Maßnahme wird von unterschiedlichen Organisationen vielfach begrüßt, vor allem, dass Plattformen in die Verantwortung genommen werden und bei süchtigmachenden Funktionen der Netzwerke angesetzt wird.Eingemahnt wird etwa der Datenschutz bei der Altersverifikation und teils die Einbeziehung von Messenger-Diensten. Konkret geht es in dem Gesetzesentwurf, dessen Begutachtung morgen ausläuft, um Änderungen im Audiovisuelle Mediendienste-Gesetz und im KommAustria-Gesetz.Zum Schutz von Minderjährigen unter 14 Jahren vor schädlichen Inhalten und suchtfördernden Plattform-Funktionen sollen die jeweiligen Rechtstexte ergänzt und die Aufgabenbereiche der Kommunikationsbehörde Austria (KommAustria) erweitert werden, heißt es in den Erläuterungen auf der Parlaments-Website. Zurück zur StartseiteORF.atNicht alle Bilder konnten vollständig geladen werden. Bitte schließen Sie die Druckvorschau bis alle Bilder geladen wurden und versuchen Sie es noch einmal.