FPÖ bringt Popularbeschwerde gegen Wahl Pigs ein

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15.07.2026 13.19Online seit heute, 13.19 UhrDie FPÖ bringt gegen die Bestellung von Clemens Pig zum ORF-Generaldirektor wie angekündigt eine Popularbeschwerde bei der Medienbehörde KommAustria ein.Es sei „vollkommen klar“, dass diese rechtswidrig gewesen sei, so FPÖ-Generalsekretär und -Mediensprecher Christian Hafenecker heute bei einer Pressekonferenz. Er ortete „ganz klare Verstöße gegen die Ausschreibung“.In der Popularbeschwerde heißt es, die Ausschreibung habe eine „fünfjährige einschlägige oder hinsichtlich des Aufgabengebietes verwandte Berufserfahrung“ verlangt. Pig habe „nur Berufserfahrung aufgrund seiner Tätigkeit für eine Nachrichtenagentur (APA)“ und „weder relevante Radio- noch Fernseherfahrung“.Daneben wird unter anderem die Frist von zehn Werktagen als zu kurz kritisiert. Verwiesen wird dabei auf die „hohe Zahl von 76 Bewerbern und Bewerberinnen“.Man habe ein „Scheinverfahren“ geführt, es sei „reine Makulatur“ gewesen, „weil man ohnehin schon vorher gewusst hat, wer es werden soll“, so Hafenecker. In diesem Zusammenhang erinnerte er an die Aussagen des damaligen ÖVP-Generalsekretärs Nico Marchetti, der sich vor der Wahl für eine Kandidatur Pigs ausgesprochen hatte. Hafenecker sprach von „Postenschacher auf offener Bühne“.Die Beschwerde verweist auf einen angeblichen „Sideletter“ der Koalitionsparteien im Regierungsprogramm, der der ÖVP das Vorschlagsrecht für den Generaldirektorenposten garantieren soll.Damit und mit den Aussagen Marchettis sowie von Tirols Landeshauptmann Anton Mattle (ÖVP), der sich auch öffentlich für Pig ausgesprochen hatte, seien die Voraussetzungen für ein „transparentes, offenes, wirksames und nicht diskriminierendes Verfahren“ nicht erfüllt gewesen.Die Beschwerde soll kommende Woche bei der KommAustria eingereicht werden, hieß es auf Nachfrage aus der FPÖ. Notwendig ist die Unterstützung von mindestens 120 ORF-Beitragszahlerinnen und -zahlern.Bereits direkt nach der Generaldirektorenwahl in der Nacht auf den 12. Juni hatte der von der FPÖ entsandte ORF-Stiftungsrat Peter Westenthaler eine Anfechtung der Wahl angekündigt. Er sprach damals von einer „Farce“ und einer „Postenbesetzung von Rot und Schwarz“. Zurück zur StartseiteORF.atNicht alle Bilder konnten vollständig geladen werden. Bitte schließen Sie die Druckvorschau bis alle Bilder geladen wurden und versuchen Sie es noch einmal.