Regierungssuche in Rumänien: Neuer Anlauf mit Luca Niculescu

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05.10.2026 20.37Online seit heute, 20.37 UhrDer rumänische Staatspräsident Nicusor Dan hat heute Abend nach einer weiteren Gesprächsrunde mit den Fraktionen im Parlament den Diplomaten Luca Niculescu mit der Regierungsbildung beauftragt.Im Zuge der schweren Regierungskrise vergab Präsident Dan den Regierungsauftrag damit bereits zum vierten Mal binnen fünf Monaten, nachdem zunächst sein Präsidialrat Eugen Tomac, anschließend der liberale Kommunalpolitiker Adrian Vestea und zuletzt der liberale Europaabgeordnete Siegfried Muresan (EVP) der Reihe nach an der Mehrheitsfindung gescheitert waren.Nicusor war als Staatssekretär im Außenministerium bisher für Rumäniens Beitritt zur Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD) zuständig. Davor war der 55-Jährige als rumänischer Botschafter in Frankreich tätig.Der designierte Premier muss nun binnen zehn Tagen ein Kabinett aufstellen und eine Mehrheit hinter sich bringen – ein nach wie vor schwieriges Unterfangen, da die gemäßigten Parteien zerstritten sind und sich bisher keine Alternative zur De-facto-Mehrheit bestehend aus Postkommunisten (PSD) und der rechtspopulistischen AUR, welche die Koalitionsregierung des liberalen Regierungschefs Bolojan im Mai gemeinsam gestürzt hatten, abgezeichnet hatte.Politbeobachter gehen jedoch davon aus, dass Niculescu als erfahrener Unterhändler und parteifreier Diplomat bessere Chancen als seine gescheiterten Vorgänger haben könnte, eine Regierung der politischen Mitte aufzustellen.Laut Verfassung hätte Präsident Dan nach bisher zwei im Parlament gescheiterten designierten Premierministern die Legislative auflösen und vorgezogene Neuwahlen ansetzen können. Er hatte jedoch wiederholt klargestellt, diesen Schritt auszuschließen.