Israels Opposition übernimmt Parlamentsvorsitz

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17.11.2026 22.39Online seit heute, 22.39 UhrDrei Wochen nach der Parlamentswahl in Israel ist der Opposition mit der Wahl eines neuen Parlamentspräsidenten aus den eigenen Reihen ein wichtiger Schritt nach vorn gelungen. 66 von 120 Abgeordneten stimmten für den früheren Minister Matan Kahana. Der 54-Jährige gehört der Mitte-Partei Jaschar an, deren Vorsitzender Gadi Eisenkot derzeit mit der Bildung einer neuen Regierung beauftragt ist.Kahana löst Amir Ohana ab, der der rechtskonservativen Likud-Partei des bisherigen Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu angehört. Das Oppositionslager erhofft sich von dem Wechsel mehr Einfluss auf die parlamentarischen Abläufe. Ziel ist es, zentrale Elemente des umstrittenen Justizumbaus rückgängig zu machen, den Netanjahus Regierung seit Anfang 2023 vorangetrieben hat.Likud-Kandidat gescheitertDer rechtsextreme Finanzminister Bezalel Smotrich hatte Kahana zuvor davor gewarnt, das Amt mit den „Stimmen der Feinde Israels“ anzutreten. Damit spielte er auf die arabischen Parteien an. Kahana forderte Smotrich seinerseits auf, den demokratischen Prozess und dessen Ergebnisse zu respektieren.Netanjahus Likud-Partei schickte derweil den Abgeordneten Ofir Katz als Kandidaten für das Amt des Parlamentspräsidenten ins Rennen. Dieser erhielt aber nicht genügend Stimmen.Schwierige Suche nach KoalitionspartnernDie Parlamentswahl vom 27. Oktober brachte weder Netanjahus rechts-religiösem Lager noch dem von Eisenkot angeführten Oppositionslager eine Mehrheit. Präsident Jizchak Herzog beauftragte den früheren Generalstabschef Eisenkot mit der Regierungsbildung. Dafür hat er zunächst bis zum 6. Dezember Zeit, mit einer möglichen Verlängerung um 14 Tage.Ob es ihm gelingt, eine Koalition zustande zu bringen, ist aber noch offen. Zwischen und innerhalb der politischen Lager gibt es erhebliche Konflikte und zahlreiche rote Linien, die Kompromisse erschweren. Dazu zählt auch die Frage einer möglichen Zusammenarbeit mit arabischen oder streng religiösen Parteien. Zurück zur StartseiteORF.atNicht alle Bilder konnten vollständig geladen werden. Bitte schließen Sie die Druckvorschau bis alle Bilder geladen wurden und versuchen Sie es noch einmal.