“Antipalästinensischer Rassismus“: Die künftige Judenhasser-Koalition in Berlin erfindet bereits neue Straftatbestände

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Die Koalitionsverhandlungen zwischen Linkspartei, Grünen und SPD haben eine neue Stufe des Irrsinns erreicht. Nun soll „antipalästinensischer Rassismus“ von der Landesantidiskriminierungsstelle und zivilgesellschaftlichen Beratungsstellen als gesonderte Kategorie erfasst werden – und diese Idiotie kommt ausnahmsweise nicht von der Linkspartei, sondern von der SPD. Unter „antipalästinensischem Rassismus“ versteht sie unter anderem pauschale Unterstellungen gegenüber Palästinensern, sie […]