24.07.2026 11.45Online seit heute, 11.45 UhrDer abgesetzte türkische Oppositionsführer Özgür Özel hat gemeinsam mit zahlreichen weiteren Abgeordneten seine linksnationalistische Republikanischen Volkspartei (Cumhuriyet Halk Partisi, CHP) für die Gründung einer neuen Partei verlassen. Die Unterlagen werden beim Innenministerium in Ankara eingereicht.In einem von türkischen Medien ausgestrahlten Video war heute zu sehen, wie Özel an einem Schreibtisch die entsprechenden Papiere unterzeichnete, darunter Dokumente zur Gründung der Yeni Parti (Neue Partei).„Möge es unserem Land, unserer Nation, unserer Partei und uns allen von Nutzen sein“, sagte er. 90 weitere wechselwillige Abgeordnete traten wie Özel aus der CHP aus. Mit 91 Abgeordneten wird die Neue Partei künftig die zweitgrößte Fraktion im 600 Sitze umfassenden Parlament in Ankara stellen.Opposition im Visier der JustizBisher stellte die CHP mit 135 Abgeordneten die zweitgrößte Fraktion, künftig wird sie die viertgrößte sein. Die islamisch-konservative Partei für Gerechtigkeit und Entwicklung (Adalet ve Kalkınma Partisi, AKP) von Präsident Recep Tayyip Erdogan stellt mit 277 Abgeordneten die größte Fraktion im Parlament.Die CHP hatte bei den Kommunalwahlen im Jahr 2024 der AKP eine schwere Niederlage zugefügt. Seitdem steht die Oppositionspartei zunehmend im Visier der türkischen Justiz. Der ehemalige Istanbuler Bürgermeister Ekrem Imamoglu befindet sich wegen Korruptionsvorwürfen seit mehr als einem Jahr in Haft. Er gilt als wichtigster Rivale Erdogans. Neben ihm sitzen Dutzende weitere Bürgermeister der Opposition im Gefängnis.Gericht setzte Parteiführung abEin Gericht in Ankara setzte die CHP-Führung im Mai ab, weil es angeblich bei der Wahl der Parteispitze 2023 Unregelmäßigkeiten zugunsten Özels gegeben habe. Er wurde seines Amtes enthoben und sein Vorgänger Kemal Kilicdaroglu als Parteichef wiedereingesetzt. Kilicdaroglu, der als wenig charismatisch gilt, hatte die Präsidentenwahl im Mai 2023 gegen Erdogan verloren. Zurück zur StartseiteORF.atNicht alle Bilder konnten vollständig geladen werden. Bitte schließen Sie die Druckvorschau bis alle Bilder geladen wurden und versuchen Sie es noch einmal.