Trump verspricht: »Sozialversicherung wird weitere 90 Jahre bestehen«

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Zum 90. Jubiläum des Sozialversicherungsprogramms in den USA nutzte Präsident Donald Trump die Gelegenheit, um seine Unterstützung für die Rentner des Landes zu bekräftigen. Im Oval Office erklärte er, dass es seine »heilige Verpflichtung« sei, die Sozialversicherung zu schützen und sicherzustellen, dass sie »für 90 Jahre und darüber hinaus« bestehen bleibe. Das berichtet ZeroHedge.Lob für Roosevelt – Warnung vor den DemokratenTrump würdigte ausgerechnet Franklin D. Roosevelt, den demokratischen Präsidenten, der das Programm während der Großen Depression ins Leben rief. Er sprach von einem der bedeutendsten Gesetze in der Geschichte der USA. Gleichzeitig warnte er, dass die Sozialversicherung bereits zerstört worden wäre, wenn er nicht ins Weiße Haus zurückgekehrt wäre. Insbesondere den Demokraten warf er vor, das Programm durch »Unwissen und Inkompetenz« zu gefährden.Steuerfreie Renten, aber bald leere Kassen?Die Trump-Regierung hatte zuletzt ein Gesetz verabschiedet, das Sozialversicherungsleistungen steuerfrei macht – sehr zur Freude vieler Senioren. Allerdings zeigte die jüngste Prognose der Chefaktuarin Karen Glenn, dass der Treuhandfonds der Sozialversicherung dadurch noch schneller erschöpft sein könnte. Anstatt 2033 würde das Geld bereits Ende 2032 ausgehen. Dann blieben der Regierung nur drei Optionen: Steuern erhöhen, Leistungen kürzen – oder eine Mischung aus beidem.Alte Warnungen – neue RealitätenDie finanziellen Probleme des Programms sind keineswegs neu. Schon Präsident George W. Bush hatte vor einem drohenden Bankrott gewarnt und sogar eine teilweise Privatisierung vorgeschlagen. Doch diese Reform scheiterte im Kongress. Auch andere Politiker wie Mitt Romney versuchten sich an vorsichtigen Reformideen – ohne Erfolg. Auf beiden Seiten des politischen Spektrums gilt die Sozialversicherung als unantastbares Tabuthema.Trump setzt auf Effizienz statt ReformenStatt einer großen Systemreform setzt Trump auf Bürokratieabbau und Effizienzsteigerungen. So wurden unter der Leitung des neuen Sozialversicherungs-Chefs Frank Bisignano Wartezeiten verkürzt, digitale Angebote ausgebaut und Hunderttausende unrechtmäßig Registrierte – darunter auch illegale Einwanderer und längst verstorbene Senioren – aus den Akten gestrichen.Experten bleiben skeptischFachleute weisen jedoch darauf hin, dass Betrug und Missbrauch im Programm zwar vorkommen, aber zu gering sind, um die milliardenschweren Defizite zu beheben. Der Kern des Problems bleibe bestehen: Die demografische Entwicklung überlastet ein System, das seit Jahrzehnten defizitär arbeitet.Fazit: Ein Wahlkampfthema mit SprengkraftWährend Trump das Jubiläum nutzte, um Zuversicht zu verbreiten und seine Wählerbasis zu beruhigen, mahnen Ökonomen zur Vorsicht. Ohne tiefgreifende Reformen könnte die Sozialversicherung schon in wenigen Jahren in eine Krise geraten – mit drastischen Folgen für Millionen Amerikaner.