Der Bundestag hat das Straßenverkehrsgesetz umfassend überarbeitet (PDF-Download) und damit die Grundlage für digitale Fahrzeugdokumente sowie neue Kontrollmechanismen geschaffen. Neben der Einführung eines digitalen Führerscheins wurden auch Blitzerwarn-Apps, beziehungsweise deren rechtliche Einordnung erneut diskutiert.Der digitale Führerschein schaffte es 2021 schon mal kurz auf das iPhoneZiel der Reform ist es, Verwaltungsprozesse zu vereinfachen und bestehende Systeme an digitale Nutzungsszenarien anzupassen. Gleichzeitig soll die Verkehrssicherheit verbessert werden, etwa durch effizientere Kontrollen und klarere Regeln im Umgang mit technischen Hilfsmitteln.Digitaler Führerschein soll Alltag vereinfachenKünftig kann die Fahrerlaubnis zusätzlich zum klassischen Kartenführerschein auch digital nachgewiesen werden. Nutzer speichern den Führerschein in einer offiziellen Anwendung auf dem Smartphone und zeigen ihn bei Kontrollen direkt auf dem Gerät vor.Die digitale Variante greift auf Daten aus dem zentralen Fahrerlaubnisregister zurück und enthält alle relevanten Informationen mit Ausnahme der Unterschrift. Der Kartenführerschein bleibt weiterhin Voraussetzung und wird nicht ersetzt. Stattdessen entfällt in vielen Fällen die Pflicht, das physische Dokument mitzuführen. Die Nutzung ist zunächst auf Deutschland beschränkt.Blitzerwarn-Apps bleiben erlaubtIm Zuge der Gesetzesberatungen wurde auch der Umgang mit Blitzerwarn-Apps thematisiert. Der Bundesrat hatte gefordert, die technischen Möglichkeiten zur Umgehung von Verkehrsregeln stärker einzuschränken. Ziel war es, die Nutzung entsprechender Anwendungen konsequenter zu unterbinden und nicht länger von Zufallsfunden bei Kontrollen abhängig zu machen.Ein vollständiges Verbot solcher Applikationen wurde jedoch nicht umgesetzt. Die Bundesregierung verweist darauf, dass bereits nach geltendem Recht die Nutzung von Blitzerwarn-Apps während der Fahrt untersagt ist. Damit bleibt es bei der bisherigen Rechtslage. Die Installation und das Vorhandensein solcher Anwendungen sind weiterhin erlaubt, ihre aktive Nutzung im Straßenverkehr jedoch nicht.The post Bundestag: Digitaler Führerschein kommt, Blitzer-Apps bleiben erlaubt first appeared on iphone-ticker.de.