Spritpreisbremse läuft aus: Ringen um Lösung

Wait 5 sec.

30.04.2026 06.33Online seit heute, 6.33 UhrAm Tag des Auslaufens der Spritpreisbremse herrscht in der Koalition Uneinigkeit bezüglich der Modalitäten einer Verlängerung. Nach APA-Informationen ist man von einer Übereinkunft ein gutes Stück entfernt. Demnach kann der Finanzminister nur noch eine Senkung von zwei Cent pro Liter zur Verfügung stellen.Beim Beitrag der Mineralölkonzerne hätte die SPÖ gerne, dass die bisherigen fünf Cent weiter gelten, nicht aber ÖVP und NEOS. Was die Mineralölsteuer betrifft, war die Bremse so konstruiert, dass sie über die Zusatzeinnahmen aus der Mehrwertsteuer (durch die gestiegenen Preise) finanziert werden soll. Die fünf Cent, die bisher galten, gehen sich damit aber nicht mehr aus sondern lediglich zwei Cent.Dies haben, heißt es aus SPÖ-Kreisen, die anderen Koalitionspartner zum Anlass genommen zu fordern, dass auch der Beitrag der Mineralölkonzerne auf denselben Wert schrumpft. Der Wirtschaftskammer-Fachverband Energiehandel hatte sich zuletzt überhaupt gegen eine Verlängerung ausgesprochen.Verhandlungsstand jetzt würde der Preis also statt wie seit 2. April um zehn Cent nur noch um vier Cent pro Liter sinken. Würde sich die SPÖ durchsetzen, wären es APA-Informationen zufolge sieben Cent.