Steinmeier gießt Öl ins Feuer der gesellschaftlichen Spaltung

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Von MANFRED ROUHS | Der Bundespräsident soll, wie es Johannes Rau (SPD) in diesem Amt einmal formuliert hat, „versöhnen statt spalten“. Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier (ebenfalls SPD) tat am 9. November 2025 das genaue Gegenteil und nutzte die Gelegenheit einer Rede zum Jahrestag des Mauerfalls in Berlin 1989 für eine tagespolitisch geprägte Kampfansage an die AfD.Dabei schob er die Ereignisse von 1989 in den Hintergrund und fokussierte die NS-Pogrome von 1938, wobei er den damaligen Zuspruch für die NS-Bewegung mit der aktuell steigenden Zustimmung für zuwanderungskritische politische Kräfte und insbesondere für die AfD gleichsetzte – ohne die AfD direkt zu erwähnen. Sein Rezept ist kein Ansatz zur Lösung der aktuellen politischen Probleme Deutschlands. Er bevorzugt Ausgrenzung, Brandmauern und Verbote.Die alte politische Klasse will unter sich bleiben und den politischen sowie wirtschaftlichen Niedergang Deutschlands weiterlaufen lassen. Dem sieht der Bundespräsident nicht wortlos zu, im Gegenteil: er befördert und lobt die Kräfte der Zersetzung.Der Analphabetismus in unserem Land grassiert. Am deutschen Arbeitsmarkt tummeln sich immer mehr Menschen mit schlechter oder gar keine Ausbildung. Die Gewaltkriminalität wächst. Kein Tag vergeht ohne Messertaten. Weihnachtsmärkte ähneln verbarrikadierten Stellungssystemen in einem Kriegsgebiet. Die Rezession wird zum Dauerzustand.Die politischen Verantwortlichen aber, deren Zuspruch in der Bevölkerung sinkt, wollen das Weltklima retten. Und vor allem sich selbst. Frank-Walter Steinmeier steht ihnen nicht nur bei, er ist einer von ihnen und agitiert aus Schloss Bellevue heraus wie aus der Mitte einer Wagenburg, mit der sich ein verlorener Haufen gegen die Wirklichkeit einzuigeln versucht.„Versöhnen statt spalten“ war gestern. Das neue Motto im Bundespräsidialamt könnte lauten: „Rette sich, wer kann.“PI-NEWS-Autor Manfred Rouhs, Jahrgang 1965, ist Vorsitzender des Vereins Signal für Deutschland e.V., der die Opfer politisch motivierter Straftaten entschädigt, vierteljährlich die Zeitschrift SIGNAL herausgibt und täglich im Internet publiziert. Bitte folgen Sie ihm hier bei X! Manfred Rouhs ist als Unternehmer in Berlin tätig.The post Steinmeier gießt Öl ins Feuer der gesellschaftlichen Spaltung appeared first on PI-NEWS.