Bolsonaro droht Haft bei Verbreitung von Interviews

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21.07.2025 23.43Online seit gestern, 23.43 UhrBrasiliens Oberstes Gericht hat Ex-Präsident Jair Bolsonaro mit Haft gedroht, falls er Interviews über soziale Netzwerke verbreiten lässt. „Der Beschuldigte darf sich dieser Mittel nicht bedienen, um die Maßnahme zu umgehen, andernfalls drohen deren sofortige Aufhebung und die Anordnung der Verhaftung“, zitierten mehrere Medien gestern den zuständigen Richter Alexandre de Moraes.Das Social-Media-Verbot gelte nicht nur für direkte Beiträge Bolsonaros, sondern auch für die Veröffentlichung oder Weiterverbreitung von Interviews auf Plattformen Dritter, stellte Moraes klar. Laut dem Portal Metropoles sagte Bolsonaro gestern ein Liveinterview ab, um keinen Verstoß zu riskieren.Der angeklagte Ex-Präsident steht seit Freitag vergangener Woche unter Auflagen, darunter ein Social-Media-Verbot, eine elektronische Fußfessel und nächtliche Ausgangssperren. Der Oberste Gerichtshof reagierte damit auf eine Einschätzung der Generalstaatsanwaltschaft, wonach Fluchtgefahr und Einschüchterung von Behörden bestünden.Bolsonaro bezeichnete die gegen ihn ergriffenen Maßnahmen als „größte Demütigung“ und wies Befürchtungen zurück, er plane eine Flucht ins Ausland.Die US-Regierung hatte daraufhin zuletzt das Einreisevisum für Richter Moraes, seinen „Verbündeten“ sowie deren unmittelbaren Familienangehörigen widerrufen. Brasiliens Präsident Luiz Inacio Lula da Silva kritisierte die Entscheidung der US-Regierung als „willkürlich und völlig grundlos“ und bezeichnete die Einmischung in die Justiz eines anderen Landes als „inakzeptabel“.