22.07.2025 20.43Online seit heute, 20.43 UhrRussland schränkt das freie Internet zunehmend ein. Die Aufsichtsbehörde Roskomnadsor blockierte nach Angaben des Digitalministers Maksut Schadajew zuletzt den Zugang zu 56.000 Seiten, die sich weigerten, von Moskau als „extremistisch“ eingestufte Inhalte zu entfernen.Zugleich verteidigte er ein neues umstrittenes Gesetz, das die Suche nach solchen Inhalten unter Strafe stellt. Auf „gewöhnliche Nutzer“ kämen keine Probleme zu, sagte Schadajew. Das fragliche Gesetz wurde heute in dritter und letzter Lesung mehrheitlich durch das Parlament in Moskau verabschiedet.Das Gesetz sieht Geldstrafen für die bewusste Suche nach als „extremistisch“ eingestuften Inhalten im Internet vor. So werden vor allem diejenigen eingestuft, die den Kreml kritisieren – beispielsweise der Antikorruptionsfonds des in Haft gestorbenen Kreml-Gegners und Oppositionspolitikers Alexej Nawalny.Das Gesetz löste schon vor seiner Verabschiedung Kritik aus. Kremlkritische Medien schrieben von der schlimmsten Verschärfung der Internetkontrolle seit Jahren. Es war auch die Rede von einer „Kriminalisierung“ des Lesens im Netz. Zurück zur StartseiteORF.atNicht alle Bilder konnten vollständig geladen werden. Bitte schließen Sie die Druckvorschau bis alle Bilder geladen wurden und versuchen Sie es noch einmal.