Bericht: Japans Regierung verliert Mehrheit im Oberhaus

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20.07.2025 21.59Online seit heute, 21.59 UhrBei der Oberhauswahl in Japan hat die Regierungskoalition von Ministerpräsident Shigeru Ishiba einem Medienbericht zufolge ihre Mehrheit verloren. Seine Liberaldemokraten (LDP) und der Koalitionspartner Komeito würden mit Sicherheit nicht die notwendigen Stimmen erhalten, berichtete der Sender NHK am frühen Montagmorgen (Ortszeit) zum Stand der Auszählung.Die Niederlage hatte sich abgezeichnet. Fachleute hatten für den Fall einer Wahlniederlage Ishibas eigentlich dessen Rücktritt vorhergesagt. Ishiba sagte, er nehme das „harte Ergebnis“ an. Auf die Frage, ob er Regierungschef bleiben wolle, antwortete er: „Das ist richtig.“ Die rechtspopulistische Partei Sanseito konnte wie erwartet stark hinzugewinnen.Der seit Oktober 2024 amtierende Ishiba führt eine Koalition an, die über keine Mehrheit im Unterhaus mehr verfügt. Der Verlust der Mehrheit im Oberhaus schwächt das Regierungsbündnis des konservativen Ministerpräsidenten zusätzlich.Für Ishibas Partei LDP, die Japan seit 1955 fast ununterbrochen regierte, war bereits das schlechte Abschneiden bei der Unterhauswahl im vergangenen Jahr eine Demütigung. Die Partei ist durch einen Korruptionsskandal geschwächt, der Ishidas Vorgänger Fumio Kishida zum Rücktritt gezwungen hatte.Zudem ist der Unmut in der Bevölkerung angesichts der gestiegenen Lebenshaltungskosten groß. Auch der Handelsstreit mit den USA ist nicht gelöst – ab August drohen Japan Strafzölle von 25 Prozent.