In der EU geht es, wenn Politik und Medien über Wirtschaft sprechen, fast nur noch um die Rüstungsindustrie, während alle anderen Industrien immer größere Probleme bekommen und abwandern. So sieht es zumindest das russische Fernsehen.Quelle: anti-spiegelWie jede Woche über setze ich auch heute wieder den Bericht des Deutschland- und Europa-Korrespondenten, den das russische Fernsehen am Sonntagabend in seinem wöchentlichen Nachrichtenrückblick über die vergangene politische Woche ausgestrahlt hat, weil es interessant ist, wie von außerhalb der deutschen Medienblase auf die deutsche und europäische Politik geschaut wird. Der Beitrag begann mit einer langen, aber gerade für Deutsche wahrscheinlich sehr lesenswerten Anmoderation des Moderators im Studio.Beginn der Übersetzung:Die Wirtschaft der EU erstickt an den RüstungsausgabenWenn wir sehen, was in Frankreich passiert, verstehen wir, dass das die zweitgrößte Volkswirtschaft der EU ist. Das Bild dort ist natürlich schärfer als in anderen Ecken des „blühenden Gartens“, aber de facto sieht die gesamte EU Dunkelheit am Ende des Tunnels.Der ungarische Ministerpräsident Viktor Orbán bringt die Wahrheit auf den Punkt: „Ich glaube, dass die EU nun in den Zustand des Zerfalls geraten ist. Und wenn es so weitergeht – und die Wahrscheinlichkeit dafür ist sehr hoch –, wird die EU als deprimierendes Ergebnis eines noblen Experiments in die Geschichte eingehen.“Der deutsche Bundeskanzler Merz sieht es nicht weniger düster, er drückt es nur anders aus. Wir analysieren das später genauer, aber er sagte: „Wir Europäer sind derzeit nicht in der Lage, ausreichend Druck auf Putin auszuüben, um diesen Krieg zu beenden, und das beunruhigt mich. Wir sind auf amerikanische Hilfe angewiesen. Wir sehen, dass China, Indien, Brasilien und andere Länder der Welt sogar offen mit Russland zusammenarbeiten. Und im sogenannten Shanghai-Format entsteht dort eine neue Partnerschaft. Daher bin ich besorgt und, zugegeben, auch beängstigt darüber, dass wir Europäer derzeit nicht die Rolle in der Welt spielen, die wir spielen wollen und die wir spielen müssen, um einen angemessenen Schutz unserer Interessen zu gewährleisten.“Merz befürchtet also, dass die EU „nicht die Rolle spielt“, die sie spielen möchte.Aber warum ist das so? Vielleicht liegt das Problem gerade in der gewählten Rolle? Denn welche Rolle spielt die EU heute? Mit anderen Worten: Was ist ihr wichtigstes Ziel?Die Antwort ist denkbar einfach: Russland zu ärgern, ihm, wie sie dort sagen, eine „strategische Niederlage“ zuzufügen. Dafür werden ausnahmslos alle Kräfte eingesetzt. Sogar zum eigenen Schaden.Wir erinnern uns an die Worte von Annalena Baerbock, als sie deutsche Außenministerin war: „Für mich steht die Ukraine an erster Stelle, unabhängig davon, was meine deutschen Wähler denken oder wie schwer ihr Leben ist.“Was bedeutet es, die Ukraine an erste Stelle zu setzen? Das bedeutet, den Krieg mit Russland an erste Stelle zu setzen. Es ist der Krieg mit Russland, den der französische Präsident Macron und die Staats- und Regierungschefs Deutschlands, Großbritanniens und der gesamten europäischen Kriegspartei an erste Stelle setzen.Europa kann seine Rolle nicht spielen, weil es sich für eine andere Rolle mit anderen Zielen als früher entschieden hat. Schließlich hatte der Vorgänger der EU, der Integrationsverband Europäische Wirtschaftsgemeinschaft, noch hohe und edle Ziele. Diese finden sich in den Römischen Verträgen zur Gründung der EWG von 1957: „Den wirtschaftlichen und sozialen Fortschritt ihrer Länder durch gemeinsames Handeln zu sichern, das auf die Beseitigung der Barrieren abzielt, die Europa trennen, und zu bekräftigen, dass das Hauptziel dieser Bemühungen die kontinuierliche Verbesserung der Lebens- und Arbeitsbedingungen ihrer Völker ist.“„Das Leben der Völker verbessern“. Wer redet denn heute noch davon, das Leben der Völker in Europa zu verbessern? Russland zu schaden, ist das Ziel, aber was ist schon „das Leben der Völker verbessern“?Genau das macht Merz Angst. Dass die EU nicht stark genug ist, Russland zu besiegen. Aber braucht Deutschland das? Sollte es nicht besser einfach das Leben verbessern?Aber um das Leben zu verbessern, müssen sie russisches Gas einschalten, Beziehungen zu Russland aufbauen und die Unterstützung von Banderas Nazi-Ideologie einstellen. Doch Europa bewegt sich in die falsche Richtung. Die Sanktionen gegen Russland haben dazu geführt, dass der Gaspreis für Industriekunden dort fünfmal so hoch ist, wie in den USA. Das ist der Grund für alles, für das gebremste Wirtschaftswachstum, den Verlust an Wettbewerbsfähigkeit und die Unzufriedenheit der Menschen.Und jetzt ist klarer denn je, dass die einst erfolgreiche EU von Russland zusammengehalten wurde. Das bedeutet, Russland war, was auch immer die dort sagen mögen, faktisch ein unersetzlicher Teil der EU. Und nach dem – wenn ich das so nennen darf, RusExit, Russlands Austritt aus diesem Bündel – ist die EU zusammengebrochen. Oder wird unweigerlich zusammenbrechen, denn am Ende des Tunnels lauert Dunkelheit, und es sind keine Ressourcen in Sicht, um die einstige wirtschaftliche Widerstandsfähigkeit wiederherzustellen. Europa ist demoralisiert und bewegt sich weiterhin auf einem selbstmörderischen Weg.In Amerika sieht man das ganz deutlich. Zum Beispiel Elon Musk, der gefragt wurde: „Was halten Sie, Elon, über die Theorie vom ‚Selbstmord des Westens‘?“„Das beunruhigt mich sehr. Ich sage mal so: Die Handlungen des Westens kann man vom Prozess eines Selbstmordes nicht unterscheiden. Aber wenn in Amerika zumindest die Reste eines natürlichen Optimismus überlebt haben, so in Europa… Wann haben Sie das letzte Mal einen Europäer getroffen, der tatsächlich dort lebt und dabei optimistisch ist?“, war Musks Antwort.„Schon lange nicht, mehrere Jahrzehnte.“„Nicht einen einzigen? Ja, das ist eine große Seltenheit. Kurz gesagt: Wenn Menschen keinen Optimismus und keine Ziele für die Zukunft haben, begehen sie möglicherweise Selbstmord.“Auch Bundeskanzler Merz vermutet so etwas, denn er schrieb auf X: „Wir wollen wieder ein wettbewerbsfähiger, anerkannter Standort werden, auf den die Welt nicht mit Verwunderung, sondern mit Bewunderung blickt.“Merz möchte das, räumt aber gleichzeitig ein, dass es keine Möglichkeit gibt, diese Rolle zu spielen, denn die Prioritäten liegen de facto woanders.Ursula von der Leyen erklärte dazu: „Und ich stehe hier mit der Überzeugung, dass Putin dank Mut und Solidarität scheitern und dass Europa triumphieren wird. Europas Solidarität mit der Ukraine bleibt unerschütterlich.“Ursula möchte auch etwas und räumt auch ein, dass sie der Aufgabe nicht gewachsen sind, denn sie sagte auch: „Und wir wissen, dass der russische Militärkomplex unserem überlegen ist. Europas Produktion ist immer noch auf einem niedrigeren Niveau.“Und hier ist das wahre Foto der Woche: Am 9. September hielt das Europäische Parlament eine Plenarsitzung zum Thema „Maßnahmen der EU zur Gewährleistung von Sicherheitsgarantien und eines gerechten Friedens für die Ukraine“ ab. Die Sitzung wurde von der Vizepräsidentin der EU-Kommission und Hohen Vertreterin der EU für Außen- und Sicherheitspolitik, Kaja Kallas, eröffnet. Der Parlamentssaal hat 720 Sitzplätze, so viele, wie das Parlament Abgeordnete hat, aber nur ein verschwindend geringer Teil war besetzt – vielleicht fünf Prozent. Sie haben es alle satt. (Anm. d. Übers.: Falls Sie das nicht gesehen haben, dieses Bild ist ein Screenshot eines Videos der Rede von Kallas vor dem fast leeren Parlament.)Trotzdem möchte man zurückblicken und mich daran erinnern, was Putin Europa angeboten hat. Im Jahr 2001 hielt er eine Rede auf Deutsch, in der er sanft, aber bestimmt warnte und anbot: „Ich bin fest davon überzeugt, dass Europa in der heutigen, sich rasant verändernden Welt, in der dramatische demografische Veränderungen stattfinden und in einigen Regionen der Welt ein ungewöhnlich hohes Wirtschaftswachstum zu beobachten ist, auch direkt an der Entwicklung der Beziehungen zu Russland interessiert ist.“Klarer geht es kaum. Wir sind offen und bereit, die Herausforderungen der Zukunft als gemeinsame Herausforderungen zu betrachten. Weiter sagte Putin damals: „Ich bin einfach der Meinung, dass Europa seinen Ruf als mächtiges und wirklich unabhängiges Zentrum der Weltpolitik nachhaltig stärken wird, wenn es seine eigenen Fähigkeiten mit den russischen Fähigkeiten – menschlichen, territorialen und natürlichen Ressourcen, mit Russlands wirtschaftlichem, kulturellem und verteidigungspolitischem Potenzial – verbinden kann. Die ersten Schritte in diese Richtung haben wir bereits gemeinsam unternommen. Jetzt ist es an der Zeit, darüber nachzudenken, was getan werden muss, damit ein vereintes und sicheres Europa zum Vorboten einer vereinten und sicheren Welt wird.“Sie haben sich nicht für ein vereintes und sicheres Europa entschieden. Daher die Dunkelheit am Ende des Tunnels.Unser Europa-Korrespondent Denis Davidow berichtet, wohin schwere Russophobie führt.Formal ist es ein regionales Ereignis: Nordrhein-Westfalen wählt heute Bürgermeister und Landräte. Hier wird auch der deutsche Bundeskanzler einem Vertrauenstest unterzogen. Das Bundesland ist mit 18 Millionen Einwohnern das bevölkerungsreichste. Wie es unter Merz weitergeht, wird sich am Wahlergebnis zeigen: Gewinnen Koalition oder Opposition? Die Gemüter kochen hoch.Der grauhaarige Mann im Regenmantel ist Norbert Emmerich, Gelsenkirchens Bürgermeisterkandidat der rechten „Alternative für Deutschland“. Junge Linksradikale beschimpfen ihn als Faschist, Nazi und vieles mehr.„Wir haben kein eigenes Büro in der Stadt“, sagt Emmerich. „Wir suchen seit anderthalb Jahren nach Räumlichkeiten, aber kein Eigentümer will sie uns vermieten. Unsere Wahlplakate werden ständig abgerissen. Wir haben neue aufgehängt, aber es nützt nichts.“Immerhin gibt es Wahlwerbung mit dem Bild des pensionierten Offiziers der AfD. Und Zustimmung für die rechte Partei beträgt in dieser Gegend unvorstellbare 25 Prozent. Die Bevölkerung wendet sich von den jahrzehntelang regierenden Sozialdemokraten ab. Unter ihnen ist Gelsenkirchen zu einer Stadt der Arbeitslosen geworden, etwa 18 Prozent sind es hier. Wer Arbeit hat, hat die bundesweit niedrigsten Löhne.Die einst wohlhabende Stadt Gelsenkirchen ist heute ein Symbol des Niedergangs. Ihre Bewohner sehen keine Perspektiven und ziehen weg, die Bevölkerungszahl sinkt rapide. Vernagelte Fenster, verlassene Häuser und ähnliche Bilder sind in verschiedenen Teilen der Stadt zu sehen.Enxhi Seli-Zacharias, Abgeordnete der AfD im nordrhein-westfälischen Landtags, erzählte mir: „Deutschland verändert sich. Vor allem auf kommunaler Ebene wächst die Armut. Es gibt kein Geld mehr für die eigenen Bürger, kein Geld mehr für die Sanierung von Schulen und öffentlichen Gebäuden. Dreck und Verwüstung in den Städten. Und gleichzeitig werden Millionen für Ausländer ausgegeben.“In den Meinungsumfragen ist die Unzufriedenheit deutlich spürbar. Merz‘ Christdemokraten verlieren gegenüber der AfD mit 25 zu 26 Prozent. Doch der Kanzler sieht die Dinge durch die rosarote Brille, ihm geht es weiterhin nur um eines, um das Wohl der Ukraine. Er wird Kiew noch lange mit Geld und Waffen unterstützen, wie er wieder einmal sagte: „Wir sehen, dass Russland und China versuchen, Einflusssphären in Südosteuropa zu sichern, und dass die Ukraine damit unsere Freiheit in Europa verteidigt. Meine Damen und Herren, dass wir sie gemeinsam mit der Ukraine verteidigen, ist keineswegs eine leere politische Phrase.“Die Ukraine als harte und teure Droge, von der die europäische Elite abhängig ist. Die New York Times schreibt, Merz, Macron und Starmer hätten sich kopfüber in die Außenpolitik gestürzt, um zu vergessen.Experten bezweifeln, dass die europäischen Staats- und Regierungschefs im Ausland lange einen kühlen Kopf bewahren können, während sie im Inland stolpern. Die politische Zersplitterung in Großbritannien, Frankreich und Deutschland hat dazu geführt, dass die zentristischen Regierungen Angst vor dem Machtverlust haben und innenpolitische Probleme wie Einwanderung und Wirtschaft übergehen.Mehr als 100.000 Menschen sind am Samstag in London auf die Straße gegangen, um gegen die illegale Migration zu protestieren. Eine riesige Menschenmenge marschierte mit britischen Flaggen durch das Zentrum der Hauptstadt. Sie wurden von der anderen Seite des Ozeans unterstützt. Der ehemalige Trump-Berater Steve Bannon und der Milliardär Elon Musk wandten sich per Videoschalte an die Demonstranten und forderten von den Briten den Rücktritt ihrer Regierung.Der britische Premierminister schaute zu diesem Zeitpunkt im Stadion Fußball. Er setzt sich lieber für das Wohl der Ukraine ein. Die ukrainische Kontaktgruppe tagte am Dienstag bei ihm und Starmer erklärte: „Wir haben die Lage in der Ukraine und unsere anhaltende Unterstützung besprochen. Durch das Treffen ist die NATO stärker und geeinter geworden, mit einem absolut klaren Plan für die Verteidigungsausgaben. Ich gratuliere Ihnen!“Mit seinen Glückwünschen war Starmer voreilig. Einen Plan hat die, sie hat nur nicht das Geld, um ihn umzusetzen. Europa ertrinkt in Krediten. Die Mitgliedsländer weigern sich, die Verteidigungsausgaben zu erhöhen, doch Brüssel fordert das. Kaja Kallas plant, noch mindestens zwei Jahre Krieg zu führen. So viel Zeit hat sie dem Ukraine-Konflikt gegeben. Das heißt, die EU wird weiter in die Schulden getrieben.Ursula von der Leyen erklärte: „Europa wird allein für die Luftwaffe sechs Milliarden Euro bereitstellen und im Bereich unbemannter Luftfahrzeuge eine Allianz mit der Ukraine eingehen. Die Ukraine verfügt über Erfindungen, die ausgebaut werden müssen. Gemeinsam werden wir diesen Umfang sicherstellen, damit die Ukraine ihren Vorsprung behält und Europa seinen stärkt.“Ursula von der Leyen erwähnte die Ukraine in ihrer Rede 35 Mal, so der ungarische Ministerpräsident Viktor Orbán. Nachdem sie sich der Kriegspartei angeschlossen hatte, schien die Chefin der EU-Kommission vergessen zu haben, dass sie die Interessen der EU-Mitglieder vertreten muss. Ihr droht ein Misstrauensvotum.Der ungarische Außenminister Peter Szijjarto sagte: „Die Ukraine und Brüssel versuchen uns buchstäblich täglich in diesen Krieg hineinzuziehen. Wir sind eines der wenigen Länder, die anders über Krieg denken, Brüssel hat eine andere Meinung. Aber wir sehen, dass die Ukraine diesen Krieg auf dem Schlachtfeld nicht gewinnen kann.“Tausende Deutsche wehren sich gegen die Verwicklung in den militärischen Konflikt. Die Politikerin Sahra Wagenknecht rief sie zum Brandenburger Tor in Berlin. Sie erinnerte die kriegslüsterne Führung Deutschlands an die Lehren der Geschichte: „Man sagt uns, wir müssten wieder kriegstüchtig sein. Und wie zu Kaiser Wilhelms Zeiten träumt die deutsche Regierung davon, unser Land wieder zur größten Militärmacht Europas zu machen, ohne sich daran zu erinnern, wie das in der Geschichte zweimal endete. Wir brauchen keinen dritten Versuch. Wir brauchen ein friedliches Deutschland, nicht eines, das sich bis an die Zähne aufrüstet!“Als Deutschland seine Energie in friedliche Bahnen lenkte, funktionierte das gut. Deutschlands Autos wurden weltweit geschätzt. Um zu zeigen, wozu die gerühmte deutsche Autoindustrie heute fähig ist, fand in Bayern die größte Automesse Europas statt. Allerdings wurde sie von Asien dominiert.China brachte 30 Automarken zur Messe nach Bayern. Chinesische Autos sind in der EU keine weißen Raben mehr. Seit Januar wurden in der EU 20.000 Fahrzeuge verkauft, dreimal so viel wie im gesamten Vorjahr.„Warum entscheiden sich europäische Verbraucher für Ihre Autos?“, fragte ich die Exportmanagerin Zhu Yuting.„Vor allem aus wirtschaftlichen Gründen. Außerdem sind sie optisch ansprechend. Eine unserer Marken ist der Pkw-Bereich, die zweite der Nutzfahrzeugbereich. Wir sind seit 2023 in der EU vertreten, und ich denke, dieses Jahr wird ein Rekordjahr.“Im Preis-Leistungs-Verhältnis können die Deutschen nicht mehr mithalten. Sie verlangen für vieles, was in der Grundausstattung chinesischer Autos enthalten ist, einen Aufpreis. Die Asiaten gewähren fünf Jahre Garantie, die Europäer zwei Jahre. Daher der Rückgang der Verkaufszahlen. Der Gewinn von BMW sank um 30 Prozent, der von Porsche um 90 Prozent.Karl Benz und Ferdinand Porsche müssen sich im Grabe umdrehen. Die deutsche Autoindustrie kämpft ums Überleben, während die Chinesen auf dem Vormarsch sind.Und es sind dieselben Leute, die den europäischen Herstellern Steine in den Weg legen. Die Brüsseler Bürokraten finden weder mit Ost noch mit West eine gemeinsame Sprache. So haben die EU-Autobauer die riesigen Märkte der USA und Chinas verloren. Im Konflikt mit Russland haben sie den Fabriken die Versorgung mit billiger Energie abgeschnitten.Die Europäer verlieren das Rennen mit den chinesischen Autobauern. Das schwächelnde BMW erhält vom deutschen Bundeskanzler moralische Unterstützung. Hier auf der Münchner Automobilausstellung betrat er als Erstes den Pavillon des bayerischen Autogiganten. Merz umging seine Konkurrenten Mercedes, Audi und Volkswagen. Er sagte immer dasselbe: Deutsche Autos sollten die Nase vorn haben.Doch wie soll das gelingen, wenn der Bundeskanzler die Militärmaschinerie vorzieht? Die deutsche Regierung rettet die vor der Pleite stehenden Fabriken von Volkswagen nicht, der Rüstungsriese Rheinmetall wird sie übernehmen. Es gibt Gerüchte, dass Rheinmetall ganze Werke von Automobilkonzernen übernehmen wird, die unter wirtschaftlichem Druck stehen.Während Autohersteller Zehntausende entlassen, florieren die Rüstungskonzerne. Rheinmetall erzielte in den letzten sechs Monaten einen Umsatz von fast 5 Milliarden Euro. Das Unternehmen eröffnet in verschiedenen Teilen Europas neue Munitionsfabriken. Kürzlich erhielt das Unternehmen ein Grundstück in der Ukraine und wird dort investieren.Markus Frohnmaier, stellvertretender Vorsitzender der AfD-Bundestagsfraktion, sagte mir: „Der Krieg in der Ukraine ist nicht unser Krieg. Daher ist es unerklärlich, warum Milliarden von Euro in die Ukraine investiert werden. Wir sprechen von 72 Milliarden Euro, die aus Deutschland seit Kriegsbeginn in die Ukraine geflossen sind. Geld, das unserer Meinung nach hier in Deutschland für den Bau von Schulen, Kindergärten, die Modernisierung von Straßen und Infrastruktur verwendet werden könnte und sollte.“Markus Frohnmaier ist stellvertretender Vorsitzender der AfD-Fraktion im Bundestag, wo er uns empfängt. Der Politiker ist für die Außenbeziehungen der AfD verantwortlich, und diese sind vielseitig. Die AfD ist bereit, im Interesse ihres Landes Beziehungen zu allen Seiten aufzubauen. Frohnmaier plant derzeit Besuche in Peking, Washington und Moskau. In Russland stehen verschiedene Themen auf dem Programm, darunter die Nord Stream-Gaspipeline.„Unter welchen Umständen kann Nord Stream wiederhergestellt werden? Wann kann Deutschland wieder russisches Gas beziehen?“, frage ich ihn.„Wir arbeiten daran, die AfD zur stärksten Partei in Deutschland zu machen. Laut aktuellen Umfragen sind wir die Partei mit dem höchsten Prozentsatz. Eine AfD-geführte Regierung würde die Nord-Stream-Pipeline wieder in Betrieb nehmen.“Deutschlands führende Ökonomen korrigieren ihre Prognose für das Wirtschaftswachstum nach unten. Sie haben ein Wachstum von 0,3 Prozent im Jahr 2025 erwartet, aber auch das wird nicht passieren. Bestenfalls sind es 0,1 Prozent.Also gehen alle zum Fußball! Die Gelsenkirchener drängen sich vor dem Stadion. Hier spielt ihr Heimatverein Schalke 04. Für die Einheimischen ist das ein Ventil. Auf der Tribüne vergessen sie Arbeitslosigkeit und niedrige Löhne. Im Publikum sieht man Fans in den alten Schalke-Trikots, auf deren Brust noch immer Gazprom prangt. 15 Jahre lang, bis Februar 2022, war der russische Gasriese ihr Sponsor.„Wir hatten damals mehr Geld, und es war besser“, erinnert sich ein Fan.„War auch der Tabellenplatz besser?“„Ja.“In seinen besten Jahren spielte Schalke regelmäßig in europäischen Wettbewerben, gewann den UEFA-Pokal und wurde siebenmal Deutscher Meister. Aber zuletzt kämpfte das Team in der zweiten Liga um den Klassenerhalt. Auch die Fans vor Ort können heute wählen. Gelsenkirchen muss nicht nur aus dem Tal in der Tabelle raus.Ende der Übersetzung