05.03.2026 07.49Online seit heute, 7.49 UhrChina will sein Verteidigungsbudget erneut deutlich aufstocken. Zum Auftakt der Jahrestagung des Nationalen Volkskongresses legte die Regierung heute einen Budgetentwurf vor, der eine Steigerung der Militärausgaben um sieben Prozent auf rund 1,9 Billionen Yuan (rund 240 Mrd. Euro) vorsieht. Im Vorjahr war das Wehrbudget in ähnlicher Größenordnung um 7,2 Prozent gewachsen.China hat nach den USA das zweitgrößte Verteidigungsbudget der Welt. Staats- und Parteichef Xi Jinping treibt seit seinem Amtsantritt 2013 eine umfassende Modernisierung der Volksbefreiungsarmee voran. Bis 2049 soll eine „Armee auf Weltklasseniveau“ entstehen.Spannungen um TaiwanDie neue Erhöhung des Militärbudgets erfolgt vor dem Hintergrund anhaltender Spannungen im regionalen Umfeld. Besonders sensibel bleibt die Lage um Taiwan. Die seit Jahrzehnten demokratisch regierte Insel wird von Peking als eigenes Territorium betrachtet.Xi hat mehrfach klargemacht, dass er eine Vereinigung nicht unbegrenzt aufschieben will – notfalls auch mit Gewalt. Zuletzt erhöhte China den militärischen Druck auf Taiwan mit umfangreichen Manövern von Marine und Luftstreitkräften.„Säuberungen“ im MilitärParallel zur Aufrüstung greift die chinesische Führung auch im eigenen Militär durch. In den vergangenen Jahren wurden zahlreiche ranghohe Generäle entlassen oder Ermittlungen gegen sie eingeleitet.Fachleute sprechen von einer der größten „Säuberungen“ innerhalb der Volksbefreiungsarmee seit Jahrzehnten. Zuletzt hatte sich die Kampagne nochmals intensiviert. Kurz vor Beginn des Volkskongresses wurden zudem mehrere Militärvertreter aus dem Parlament entfernt.Die Maßnahmen reichen bis in die Spitze der Streitkräfte. Betroffen sind auch Offiziere aus dem Umfeld der Zentralen Militärkommission, dem obersten Führungsorgan der Armee unter Vorsitz von Xi. Das Gremium soll durch die jüngsten Ermittlungen und Entlassungen nunmehr deutlich ausgedünnt sein. Die Kommission kontrolliert die Volksbefreiungsarmee und entscheidet über zentrale Fragen der Militärstrategie.