Staaten weiter für Mindestalter auf Social Media

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20.03.2026 08.45Online seit heute, 8.45 UhrDie Staats- und Regierungschefs der EU wollen eine Altersgrenze für Onlineplattformen wie TikTok, Instagram und Co. weiter vorantreiben.Für den Jugendschutz sei ein digitales Mindestalter beim Zugang zu sozialen Netzwerken entscheidend, hieß es in den Abschlusserklärungen nach dem EU-Gipfel in Brüssel. Dabei müssten allerdings die Privatsphäre und die nationalen Zuständigkeiten geachtet werden, wurde heute betont.Die Mitgliedsländer fordern die EU-Kommission auf, das Gesetz über digitale Dienste (Digital Services Act, DSA) und die dazugehörigen Leitlinien für den Schutz Minderjähriger durchzusetzen. In Brüssel gelten besonders Letztere als wahrscheinlichster Weg, eine effektive Altersgrenze für Plattformen einzuführen.Denn wer digitale Altersgrenzen auch technisch durchsetzen will, kommt um die Onlineplattformen kaum herum. Diesen Regeln vorzuschreiben und diese durchzusetzen ist aber die alleinige Zuständigkeit der EU-Kommission.Ob und bis zu welchem Alter soziale Netzwerke für Minderjährige wiederum verboten sein sollten, könnte nationalstaatliche Kompetenz bleiben.